Rechte an Eingaben und Ergebnissen
Die Bedingungen des Anbieters regeln das Verhältnis zwischen Ihnen und ihm. Über die Rechte Dritter sagen sie nichts. Genau dort liegt das Risiko.
Hier geht es um die vertragliche Ebene. Ob an einem Ergebnis überhaupt ein Schutzrecht entsteht und ob es fremde Rechte verletzt, ist eine Frage des Urheberrechts und steht unter KI-generierte Inhalte.
Zwei Richtungen, die nicht dasselbe regeln
Was Sie einräumen
- Rechte an den Eingaben zur Erbringung des Dienstes
- Gegebenenfalls weitergehende Rechte zur Verbesserung oder zum Training
- Setzt voraus, dass Sie an den Eingaben selbst die nötigen Rechte halten
- Bei fremden Dokumenten ist das häufig gerade nicht der Fall
Was Sie erhalten
- Rechte am Ergebnis, soweit der Anbieter selbst welche hat
- Keine Zusage, dass am Ergebnis überhaupt ein Schutzrecht entsteht
- Keine Zusage über die Rechte Dritter, sofern nicht ausdrücklich freigestellt
- Häufig ein Ausschluss für Ergebnisse, die andere gleichlautend erhalten
Was wir in den Bedingungen prüfen
- Umfang der eingeräumten Rechte an Eingaben und Ergebnissen
- Ob eine Freistellung zugesagt ist und unter welchen Bedingungen
- Ob eine Obergrenze gilt und wie sie sich zum Auftragswert verhält
- Melde- und Mitwirkungspflichten, die die Freistellung tragen
- Vorgaben zu Modellversion, Schutzfiltern und unveränderter Übernahme
- Rechte an Ergebnissen nach Vertragsende
Wie wir unterstützen
Wir lesen die Bedingungen in der für Sie geltenden Fassung und ordnen die Zusagen ein. Daraus ergibt sich, was Sie intern einhalten müssen, damit eine Freistellung im Ernstfall überhaupt greift.
Freistellung im Angebot?
Wir prüfen, unter welchen Bedingungen sie tatsächlich gilt.
Bedingungen prüfen lassenHäufige Fragen
Wem gehören die Ergebnisse?
Die meisten Anbieter räumen der Nutzerseite die Rechte am Ergebnis ein, soweit sie selbst welche haben. Diese Zusage ist weniger wert, als sie klingt. Wo an einem Ergebnis kein Schutzrecht entsteht, kann auch keines übertragen werden. Die Klausel schützt Sie insofern vor Ansprüchen des Anbieters, nicht aber vor der Nutzung durch andere.
Was ist eine Freistellungszusage wert?
Der Wert einer Freistellungszusage hängt an ihren Bedingungen. Üblich ist eine Beschränkung auf die aktuelle Modellversion, auf aktivierte Schutzfilter und auf die unveränderte Übernahme des Ergebnisses. Hinzu kommen eine Obergrenze und die Obliegenheit, den Anspruch unverzüglich zu melden und die Verteidigung zu überlassen. Ohne Einhaltung der Bedingungen greift die Zusage nicht.
Welche Rechte räumen wir an unseren Eingaben ein?
Regelmäßig zumindest das Recht, sie zur Erbringung des Dienstes zu verarbeiten. Weitergehende Rechte, etwa zur Verbesserung des Dienstes oder zum Training, sind gesondert zu prüfen. Heikel wird es, wenn Sie an den Eingaben selbst keine ausreichenden Rechte halten, etwa bei fremden Dokumenten.