Cola + Orange = Spezi?

Wenn Cola Orange küsst, kommt nicht automatisch Spezi dabei heraus. Was es mit dem Streit zweier Brauereien um das Kultgetränk auf sich hat und was Unternehmen daraus lernen können, steht in diesem Beitrag.

Spezi ist eine eingetragene Marke

Bereits 1956 ließ die Brauerei Riegele den Slogan „Ein Spezi muß dabei sein“ beim DPMA ins Markenregister eintragen, unter anderem für die Waren „alkoholfreie Getränke“. Die Nachfrage nach dem als Spezi vertriebenen Cola-Orange-Mix wurde schnell so groß, dass Riegele den Bedarf nicht allein decken konnte und anderen Brauereien Lizenzen zum Vertrieb erteilte.

1974 schloss auch die Paulaner-Brauerei einen Vertrag mit Riegele und zahlte einen einmaligen Betrag von 10.000 DM, um „Spezi“ vertreiben zu dürfen.

Die Kündigung des Vertrags

Riegele erklärte Paulaner die Kündigung dieses Vertrags. Künftig sollte Paulaner ebenso wie die anderen Vertriebs- und Produktionsgesellschaften eine Lizenzgebühr für jede abgefüllte Flasche zahlen.

Paulaner hielt dem entgegen, es handele sich gar nicht um einen kündbaren Lizenzvertrag, sondern um eine Abgrenzungsvereinbarung. Mit einer solchen, typischerweise unkündbaren Vereinbarung klären zwei Parteien, wer in welchem Umfang und unter welchen Voraussetzungen eine Marke benutzen darf.

Der Einwand der Gattungsbezeichnung

Paulaner verteidigte sich zudem mit dem Argument, „Spezi“ sei inzwischen eine Gattungsbezeichnung für Cola-Orange-Mixgetränke. Trifft das zu, verbindet der Verkehr mit dem Begriff kein bestimmtes Unternehmen mehr, sondern nur noch die Ware selbst.

Was folgt daraus?

Zweierlei. Bei der Erteilung von Lizenzen ist zu bedenken, dass das lizenzierte Produkt unvorhersehbar großen Erfolg haben kann. Entsprechende Anpassungsklauseln gehören in den Vertrag, und jedenfalls sollte es nicht bei einer Einmalzahlung bleiben.

Und wer Produktions- oder Vertriebslizenzen erteilt, sollte sorgsam darauf achten, wie mit der eigenen Marke umgegangen wird. Ist eine Marke erst einmal generisch, lässt sie sich nur noch sehr schwer durchsetzen.